Am 8. bis 11. März 2026 fand der International Summit on the Teaching Profession (ISTP 2026) in Tallinn, Estland statt, veranstaltet von der OECD und Education International, als eine Globale Gewerkschaftsföderation und Dachorganisation von rund vierhundert Bildungsgewerkschaften aus 170 Ländern mit Sitz in Brüssel.

Abbildung: Das war die istp2026.ee in Tallinn. Spannende Gespräche und beeindruckende Besuche von Kindergärten und Schulen. Estland in vielen Punkten Vorbild. Oben re. präsentiert A. Schleicher die neuesten OECD-Daten, unten li. die estnische Kulturministerin als DJ am selben Tag bei der Abendveranstaltung.

Die Einladung erging an die Bildungsminister und die Vorsitzenden(teams) der Lehrergewerkschaften der OECD-Mitgliedsländer. So wurde ich für die österreichische Delegation nominiert.

Im Zuge der Konferenz wurden die neuesten OECD-Bildungsdaten präsentiert. Diskussionen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter Einhaltung der Chatham House Rule statt, was bedeutet, es kann berichtet werden was besprochen wurde nur nicht, wer was gesagt hat. Die Zusammenfassungen der Präsentation von Andreas Schleicher oder Antonia Wulff von Education International (Gewerkschaft) finden sich auch unter https://istp2026.ee/publications/. Erstaunlich ist, dass beinahe alle Bildungsminister und Gewerkschaften mit denselben Herausforderungen konfrontiert sind: Lehrer:innenmangel, vermehrt Einstieg in den Lehrberuf im zweiten Bildungsweg, zu hohe administrative Arbeitsbelastung und AI als wichtige Zukunftstechnologie und Herausforderung im Unterricht.

Ich selbst konnte im Rahmen des Bildungsgipfels einen Kindergarten, ein Gymnasium und die Universität Tallinn für die Lehrerausbildung besuchen und bin vom estnischen Schulsystem schwer begeistert.
Im Kindergarten wird der Schwerpunkt auf Feinmotorik, viel Bewegung und Natur erleben gelegt. Die Schule startet erst mit 7 Jahren. Die Gesamtschule bis 16 (Schulstufe 1-9) soll verhindern, dass kein Kind weite Wege in die Schule zurücklegen muss. Im Anschluss folgt das 3-jährige Gymnasium, welches sehr leistungsorientiert mit Leistungskursen auch in starker Kooperation mit den Unis ist. Alternativ ist eine Lehre oder der Besuch einer Berufsbildenden Schule möglich.

Was sonst noch auffällt: Der „digitale Tiger“ Estland setzt auf den sogenannten AI-Leap, das heißt auf die Integration von Künstlicher Intelligenz an den Schulen. Dafür treibt Estland die Entwicklung von ChatGPT-Edu gemeinsam mit OpenAI voran. Ziel ist ein eigener Agent für die Schulen, damit die Datenhoheit auch dort behalten wird. Vorbildlich.

Estland ortet aber auch Defizite: So betonte das estnische Bildungsministerium, dass es mit dem berufsbildenden System nicht ganz glücklich ist und es dieses ausdehnen möchte auf 4 bis 5 Jahre (von 3 Jahren) und hier die BMHS/BS in Österreich ein Vorbild sei.

Arbeit sollte menschenwürdig sein!

Weniger Arbeit, mehr Lohn: Anstatt 12 Stunden sollten nur mehr 8 Stunden gearbeitet werden und mit dem aus eigenen Händen schwer erschufteten Einkommen sollte man auch auskommen.

In Chicago kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, mehrere Menschen starben. Danach gingen noch mehr Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße, für bessere Arbeitsbedingungen

Das sind Held:innen. Das ist der 1 Mai. Ein Proletenepos. Kommt und erzählen wir es weiter …. 140 Jahre später, 2026 gibt es noch immer viel zu tun. #WIRHABENNICHTGENUG

Möge uns allen ein gesundes neues Jahr 2026 bevorstehen.

Das Team der ÖLI-UG

Grundsätzlich kann niemand dazu verpflichtet werden, eine ID-Austria zu haben oder ein ID-Austria fähiges Smartphone zu besitzen. Für letztere Fälle, wird aber kostenlos ein FIDO-2 Token zur Verfügung zu stellen sein. Dieser ist aber genauso mit der ID-Austria zu verknüpfen. Es wurde klargestellt, dass die FIDO2-Token durch die Schulleitungen über den eShop der BBG zu beschaffen sind und sie die Schulen auch zu bezahlen haben. Das werden die Schulbudgets leider aushalten müssen.

Es ist nun einmal so, dass sensible persönliche Daten bestmöglich geschützt werden müssen, wenn sie verarbeitet werden. Das schreibt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor und das ist gut so. Es ist nun einmal so, dass eine Mehr-Faktor-Authentifizierung für den Login an IT-Systemen und Diensten den höchsten Schutz bietet. Mit der IKT-Schulverordnung versucht das BMBWF dem gerecht zu werden (vgl. § 5 Abs. 2). Das BMBWF hat sich in der Umsetzung eben für die ID-Austria entschieden, obwohl natürlich auch andere Lösungen möglich wären. Wahrscheinlich einfach deswegen, weil viele Lehrer:innen diese bereits nutzen. Meines Erachtens liegt das im Ermessen des Dienstgebers und dadurch sind die Möglichkeiten der Personalvertretungsorgane (PVO) doch eingegrenzt.

Meiner Ansicht nach sind Lehrer:innen natürlich dazu verpflichtet, letztendlich das schuleigene IT-System Sokrates zu nutzen, um Noten einzutragen, Frühwarnungen und Zeugnisse auszustellen. Spätestens dann, wenn dies mangels Zugänglichkeit des „Schulverwaltungsprogramms“ nicht mehr möglich ist, drohen aber dienstrechtliche Konsequenzen aufgrund einer Verletzung der Dienstpflicht. Also gibt es im Bildungsbereich einen indirekten „Nutzungszwang“ der ID-Austria. Diesem kann man nur entgehen, wenn am Standort für all jene Kolleg:innen, die der Nutzung von ID-Austria noch skeptisch gegenüber stehen, individuelle Lösungen gefunden werden, sodass diese notwendige Administration auch von einer/einem anderen Berechtigten, z. B. übers Sekretariat / eine Kollegin/einen Kollegen, gemacht werden kann. Dem PVO obliegt es, in dieser Sache gemäß PVG § 9 Abs. 4 der Schulleitung Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. (Es liegt auch an der Sokrates-Administration, wie hier die Möglichkeiten zur Eintragung verwaltet werden.) So könnte man auch mit der ID-Austria umgehen. Vieles könnte man mit Mut und gutem Willen also am Standort klären.

Fahrten ohne Klimaticket bzw. Dauerkarte:

Der BEZU priv. KFZ beträgt je Wegstrecke für die ersten 50 Kilometer 0,26 Euro je Kilometer, für die weiteren 250 Kilometer 0,13 Euro je Kilometer und für jeden weiteren Kilometer 0,07 Euro. Insgesamt darf der Beförderungszuschuss 69,30 Euro nicht übersteigen. Bei Weglängen bis acht Kilometer beträgt der Beförderungszuschuss 2,00 Euro je Wegstrecke. Für die Ermittlung der Weglänge ist die kürzeste Wegstrecke maßgebend.

Fahrten mit Klimaticket bzw. Dauerkarte:

Abs. 5 regelt den erhöhten Beförderungszuschuss. Der BEZU öff. Verkehrsmittel beträgt je Wegstrecke für die ersten 50 Kilometer auf 0,50 Euro je Kilometer, für die weiteren 250 Kilometer auf 0,20 Euro je Kilometer und für jeden weiteren Kilometer auf 0,10 Euro, wenn glaubhaft gemacht werden kann, dass für die Reisebewegung Massenbeförderungsmittel im Sinne des § 6 Abs. 1 benutzt wurden. Insgesamt darf der erhöhte Beförderungszuschuss 109,00 Euro nicht übersteigen.

Die Glaubhaftmachung erfolgt z.B. durch Vorlage einer Kopie des Klimatickets oder der Dauerkarte.

Der Beförderungszuschuss gebührt nur dann, wenn kein Transfer vom Dienstgeber zur Verfügung gestellt wird. Wie die Wegstrecke durch die Bediensteten zurückgelegt wird (privater PKW, öffentliche Verkehrsmittel, Rad, …) ist aber nicht erheblich.

In § 37 RGV ist geregelt, dass der:die Rechnungsleger:in für die Richtigkeit seiner:ihrer Angaben in der Reiserechnung verantwortlich ist. Durch die Einführung des erhöhten Beförderungszuschusses soll ein finanzieller Anreiz geschaffen werden, öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch zu nehmen.

Was man sonst noch wissen muss: Das Taggeld (Reisezulage) beträgt ab 1.1.2025 30 Euro und für die Nächtigung können 153 Euro verrechnet werden. Für eine Schulveranstaltung gilt aber die Schulveranstaltungen-Reisegebühren-Verordnung, wobei die Reisezulagen dem § 3 zu entnehmen sind.

1. Der Sicherstellungserlass

BMBWF GZ 2024-0.879.302 wurde bereits an die Bildungsdirektionen geschickt und diese haben wiederum den präzisierten Bundesländererlass an die Schulen weitergeleitet. Dieser regelt die Prinzipien für die Erstellung der (provisorischen) Lehrfächerverteilungan an den Schulen. Wichtige Punkte sind dabei folgende:
Damit die Planung der (p)LVFT auf gesicherten Grundlagen erfolgen kann, sind die Lehrpersonen angehalten, Anträge betreffend Personalmaßnahmen (z. B. Herabsetzungen der Lehrverpflichtung/Teilzeitbeschäftigungen gemäß den §§ 50a und 50b BDG, § 20 VBG, § 15h MSchG und § 8 VKG) mit Auswirkungen auf die Beschäftigung möglichst bis zum 28. Februar 2024 einzubringen. In allen Fällen ohne gesetzlichen Anspruch hat die Personalvertretung nach § 9 Abs 1 PVG Mitwirkungsrechte.

Es sind alle Lehrpersonen in die (p)LFVT aufzunehmen, auch wenn sie sich im nächsten Schuljahr z.B. in Elternkarenz oder in einem Freijahr (Sabbatical) befinden, und deshalb nicht unterrichten. Lehrpersonen, die nach einer Karenz an die Schule zurückkehren, sind mit demselben Stundenausmaß wie zum Zeitpunkt vor ihrer Karenzierung in die (p)LVFT einzuplanen.

Grundsätzlich gilt, dass Lehrpersonen mit einem unbefristeten Vertrag (spätestens ab 6. Dienstjahr) im Schuljahr 2025/26 immer dasselbe Stundenausmaß zusteht wie im vorangegangenen Schuljahr (2024/25), bei befristetem Vertrag gilt das nicht. Lehrpersonen mit unbefristetem Vertrag haben – wenn sie das wünschen – Anspruch auf Vollbeschäftigung, wenn die Unterrichtsstunden dafür vorhanden sind. Sie sind grundsätzlich nur in jenen Unterrichtsgegenständen einzusetzen, für die sie voll lehrbefähigt sind.

Die restlichen Stunden sind auf die Lehrerpersonen mit befristeten Vertragsverhältnissen aufzuteilen. Sind dann noch Unterrichtsstunden übrig, werden diese als dauernde Mehrdienstleistungen (MDLs) in die provisorische Lehrfächerverteilung aufgenommen. Bei der Vergabe von MDLs ist darauf zu achten, dass diese aus personellen und pädagogischen Gründen vertretbar sind und auf alle in Frage kommenden Lehrpersonen etwa gleichmäßig aufgeteilt werden. Der gesetzliche Rahmen sieht dabei vor, dass ohne Zustimmung der Lehrperson bis fünf Werteinheiten im „Altrecht“ bzw. bis drei Wochenstunden im Schema PD (§ 8 Abs. 1 BLVG, § 40a Abs. 7 VBG) vergeben werden können. Darüber hinaus muss die Lehrperson zustimmen. Üblich ist, dass das Ausmaß der Mehrdienstleistungen der in gehobenen Funktionen Verwendeten nicht höher ist als das der Lehrer:innen derselben Schule mit denselben Fächern.

2. Braucht es mehr Lehrer und Lehrerinnen,

dann soll zunächst am Schulstandort mit allen teilzeitbeschäftigten Lehrpersonen gesprochen werden, ob eine Stundenaufstockung für sie in Frage käme. Findet man mit einer Stundenaufstockung nicht das Auslangen, dann sind die für die Ausschreibung der Neulehrerinnen und Neulehrer relevanten Daten durch die Bildungsdirektion an das BMBWF bis zum 24. April zu melden (d. h. die Bedarfsmeldung an die BD wird mit Mitte April erfolgen). Es gilt das Prinzip Versetzungen vor Neueinstellungen.

Die Hauptausschreibung aller mit Beginn des Schuljahres 2025/26 zu besetzenden Stellen für Lehrpersonen wird ist am Montag, 28. April, mit Ende der Bewerbungsfrist 9. Mai vorzunehmen.

Neu aufzunehmende Lehrpersonen sind bis 11. Juli der PH zu melden, weil diese Einführungslehrveranstaltungen („Onboarding“) für die Induktionsphase vor Beginn des Schuljahres zu absolvieren haben. Zu beachten ist, dass Vertragslehrpersonen in der Induktionsphase, die über eine Lehramtsausbildung verfügen, im Rahmen ihrer Lehrbefähigung zu verwenden sind (also nicht fachfremd) und nicht zu dauernden Mehrdienstleistungen und für die Funktion Klassenvorstehung nicht herangezogen werden dürfen (§ 39 Abs. 11 VBG).

3. Schwangere Lehrerin mit befristetem Vertrag

Grundsätzlich ist eine schwangere Lehrerin mit einem befristeten Dienstverhältnis genauso in die (p)LFVT aufzunehmen, wenn sie auch ohne Schwangerschaft weiterverwendet worden wäre (gemäß RS GZ BMB-532/0002-III/5/2017). Bei einer nachfolgenden Bewerbung im Folgejahr ist also eine gemeldete Schwangerschaft kein Grund diese Bewerbung abzulehnen und eine Weiterbeschäftigung nicht vorzunehmen. Eine Ablehnung der Weiterbeschäftigung kann auch nicht damit begründet werden, dass die Lehrerin im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Weiterbestellung in das Beschäftigungsverbot geht oder einen Karenzurlaub nach den Elternkarenzbestimmungen antritt und demzufolge eine (weitere) Vertretung aufzunehmen ist. Die vorliegende und gemeldete Schwangerschaft stellt keinen sachlichen Grund dar, ein bestehendes Dienstverhältnis nicht weiter zu verlängern.

4. Was tun, wenn es Probleme gibt?

Da die Diensteinteilung einvernehmlich erstellt werden muss, sind Mitbestimmung, Transparenz und Solidarität hilfreich. Das Werkzeug dafür ist das PVG und darin ist eine gedeihliche Zusammenarbeit ausdrücklich erwünscht. An vielen Schulen erleben Schulleitung, PV und die Lehrerpersonen, dass ein Auflegen und Berücksichtigen der Wünsche zu Lehrfächerverteilung und Stundenplan und deren transparente Erstellung sowie eine solidarische gegenseitige Rücksichtnahme bei der Diensteinteilung die Motivation aller heben und zu einer angenehmen Arbeitsatmosphäre an der Schule beitragen.

Wird die Schulleitung diesen Ansprüchen des PVGs nicht gerecht, dann darf aber auch die PV der (p)LFVT nicht einfach zustimmen. Wozu gibt es sonst das „§‑10‑Verfahren“ und die Personalvertretungsaufsichtsbehörde (PVAB) als Mittel zur Durchsetzung von Mitbestimmung, Transparenz und Solidarität?

Wenn sich also Vorgesetzte nicht ans B-PVG halten, soll der DA mit Hilfe des § 10 Abs. 5 o 6 B-PVG, und notfalls mittels Anrufung der PVAB (§§ 39 bis 41 B-PVG) aktiv werden; Letzteres kann auch jede Lehrperson machen, wenn sich die Personalvertretung nicht an das bindende Personalvertretungsgesetz hält.

Eine Teilzeitbeschäftigung aus beliebigem Anlass kann und eine Elternteilzeit bzw. eine Teilzeit aus gesundheitlichen Gründen muss gewährt werden.

Derartige Anträge auf Teilzeit sollen zeitgerecht (= bis spätestens zwei Monate vor Wirksamkeitsbeginn, günstigenfalls vor Erstellung der provisorischen Lehrfächerverteilung im März) eingebracht werden.

Eine Teilzeitbeschäftigung muss in der Lehrfächerverteilung berücksichtigt werden und findet auch ihren Niederschlag in Mitbestimmungsrechten bei der Stundenplangestaltung. Gemäß § 50c BDG ist bei der Stundenplanerstellung auf den Grund, der zur Teilzeitbeschäftigung geführt hat, Rücksicht zu nehmen. Daher ist es günstig bei Antragstellung auch mitzuteilen, wann nicht unterrichtet werden kann.

Bei der Teilzeitbeschäftigung nach MSchG § 15 h oder VKG § 8 hat sich der Dienstgeber an die vereinbarte Arbeitszeit zu halten. Hier ist es besonders wichtig, beim Antrag genau anzugeben, wann aufgrund der Kinderbetreuung (nicht) unterrichtet werden kann. Gerichtsurteile geben hier den Eltern das Recht auf Bekanntgabe der Zeiten und verpflichten die Arbeitgeber, das zu beachten.

Die Personalvertretungen mögen das bitte nicht als „Privileg“ der Teilzeitbeschäftigten abtun, sondern dies aktiv unterstützen, denn die PV hat gemäß § 2 PVG auf die Einhaltung der geltenden Gesetze zugunsten der Bediensteten zu achten.

Und, wenn es an Schulstandorten immer mehr den Wunsch gibt, die Lehrverpflichtung zu reduzieren, dann müssten bei den Schulleitungen die Alarmglocken schrillen. Das ist bereits ein sichtbares Zeichen für die Überlastung von Lehrpersonen. Echtes Leadership nimmt sich dem an und setzt die richtigen Incentives. Wenn der Wunsch nach Erholung und Freizeit da ist, dann kann das durch einen etwas dichteren Stundenplan und einem unterrichtsfreien Tag realisiert werden. Der Erfolg ist, dass es dann sicher wieder mehr Lehrpersonen gibt, die auch mehr unterrichten wollen, weil auch Zeit zum Regenerieren übrigbleibt. Gute Arbeitszeitmodelle machen den Lehrberuf attraktiver.

Mehr dazu im aktuellen Kreidekreis (Nr. 4 / 24) auf der Rechtsseite.

Anno 1886: Erste große Streiks in den USA. Hunderttausende Menschen weigerten sich, zur Arbeit zu gehen, und demonstrierten stattdessen auf den Straßen.

Arbeit sollte menschenwürdig sein!

Weniger Arbeit, mehr Lohn: Anstatt 12 Stunden sollten nur mehr 8 Stunden gearbeitet werden und mit dem aus eigenen Händen schwer erschufteten Einkommen sollte man auch auskommen.

In Chicago kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, mehrere Menschen starben. Danach gingen noch mehr Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße, für bessere Arbeitsbedingungen

Das sind Held:innen. Das ist der 1 Mai. Ein Proletenepos. Kommt und erzählen wir es weiter … Es gibt noch viel zu tun, auch 2024!

Link zu ORF TOPOS.